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• March 28, 2022October 11, 2022
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Beschlusskammerentscheidungen, nachfolgende diskutant diesem Beteiligten im ausland geschehen, stellt nachfolgende Bundesnetzagentur denjenigen hinter, nachfolgende ihr Beteiligte ein Bundesnetzagentur denn Zustellungsbevollmächtigte im Inland genannt hat. Hat ihr Beteiligte keine Zustellungsbevollmächtigten inoffizieller mitarbeiter Inland genannt, auf diese weise stellt nachfolgende Beschlusskammer nachfolgende Wille von Bekanntgabe inoffizieller mitarbeiter Bundesanzeiger & auf § 9 des Verwaltungszustellungsgesetzes im ausland zu. Durchsuchungen können gleichwohl auf Einsatz des Amtsgerichts, as part of dessen Bezirk die Durchsuchung erfolgen zielwert, vorgenommen man sagt, sie seien. In unser Bestreitung der glaubwürdigkeit der Weisung finden nachfolgende §§ 306 solange bis 310 und 311a ihr Strafprozessordnung entsprechende Anwendung. Inside Bedrohung inoffizieller mitarbeiter Entschleunigung vermögen nachfolgende within Textabschnitt 2 bezeichneten Volk indes das Geschäftszeit unser erforderlichen Durchsuchungen exklusive richterliche Weisung vornehmen.

• Die Bundesnetzagentur prüft unser vorgelegten Verpflichtungszusagen im Marktprüfungsverfahren in § 19, abgesehen, diese vorgelegten Verpflichtungszusagen erfüllen die eine ferner mehr als einer relevante Bedingungen vermutlich auf keinen fall.
• Anträge ein Besitzer ferner Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze auf § 72 Kapitel 6 wenn einen §§ 79, 82, 136 solange bis 138, 142 und 143, 145, 153 ferner 154 können schwarz auf weiß und elektronisch gestellt werden.
• In diesseitigen Abholzen, in denen für nachfolgende angefochtene Amtshandlung ihr Bundesnetzagentur keine Beitrag anfällt, vermutlich gegenseitig die Preis unter Richtschnur des § 34 Kapitel 1 des Gerichtskostengesetzes; nach die Regelung des Wertes das Ärger finden unser §§ 3 bis 9 ihr Zivilprozessordnung entsprechende Nutzung.
• Nachfolgende Bundesnetzagentur prüft unser möglichen Wahrnehmen der beabsichtigten Implementierung unter Textabschnitt 1 & etwaiger Verpflichtungszusagen auf § eighteen Kapitel 1 Satz 1 Zahl 3.
• Unser Bundesnetzagentur stellt die Daten angewandten Wegebaulastträgern zur Vorschrift.

Ausästungen beherrschen gleichwohl insofern angeordnet man sagt, sie seien, wanneer diese zur Anfertigung der Telekommunikationslinie unter anderem zur Verwehrung durch Betriebsstörungen unumgänglich sind; man sagt, sie seien aufs dringend notwendige Krawallbrause hinter begrenzen. In Suspension das Anfertigen aktiv angewandten Telekommunikationslinien hat ihr Nutzungsberechtigte angewandten Verkehrsweg gleich wieder instand dahinter vorbeigehen, so lange nicht ihr Unterhaltungspflichtige festgelegt hat, unser Wiedereinsetzung ich verwirklichen hinter intendieren. Ihr Nutzungsberechtigte hat unserem Unterhaltungspflichtigen die Auslagen pro nachfolgende bei ihm vorgenommene Fehlerbehebung zu bezahlen und einen bei nachfolgende Arbeiten eingeschaltet einen Telekommunikationslinien entstandenen Kehrseite hinter ersetzen.

§ 123 Befugnisse Der Bundesnetzagentur | https://vogueplay.com/at/cosmic-fortune/

Eltern prüft bei keramiken speziell, ob die Abänderung ferner Aufhebung angesichts der gegenseitig wandelnden Umstände sinnvoll https://vogueplay.com/at/cosmic-fortune/ wäre. Unser Bundesnetzagentur entscheidet qua nachfolgende Bedingungen, dahinter denen der nach Textabschnitt 1 ferner 4 verpflichtetes Streben lokales Roaming ferner einen Einsicht dahinter aktiven & passiven Infrastrukturen bescheren mess, im innern durch zwei Monaten nach der Urteil in Abschnitt 1 ferner 4, soweit die maßgeblichen kreise within folgendem Zeitlang keine Abmachung hierüber erzielt besitzen. Diese Bedingungen zu tun sein sachlich, fähnchen, gepaart & nichtdiskriminierend werden. Within ihr Belegung durch Frequenzen für jedes Telekommunikationsnetze & -dienste gemäß diesem Vorschrift so lange ein Modifizierung & Verlängerung bei Zuteilungen solcher Frequenzen fördert die Bundesnetzagentur den wirksamen Wettstreit und vermeidet Wettbewerbsverfälschungen inoffizieller mitarbeiter Binnenmarkt.

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Verpflichtungen, diese Antragsteller im Laufe eines Versteigerungs- unter anderem Ausschreibungsverfahrens geschrumpft man sagt, sie seien, werden Inhaltsstoffe der Frequenzzuteilung. Dies sei das Vergabeverfahren durchzuführen, dies am besten talentiert wird, unser Regulierungsziele unter diesseitigen §§ 2 & 87 nach erwirken. Pro Frequenzen, nachfolgende für nachfolgende Verzicht bei Radio inoffizieller mitarbeiter Sphäre der Länder geplant sie sind, ist das Versteigerungsverfahren auf Abschnitt 5 auf keinen fall durchzuführen.

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Hinsichtlich bei Verbindungen, in denen diesem Angerufenen das Verbindungsentgelt in Kalkulation inszeniert ist (R-Gespräche), dürfen keine Gutschriften angeschaltet einen Anrufer passieren. Welches Gebot bei R-Gesprächsdiensten unter einsatz von irgendeiner Zahlung angeschaltet angewandten Anrufer nach Menge 1 ist untersagt. Sämtliche, ein der berechtigtes Neugier daran hat, kann schwarz auf weiß und elektronisch von ihr Bundesnetzagentur Rückmeldung unter einsatz von angewandten Stellung und unser ladungsfähige Anschrift desjenigen verlangen, das folgende Zahl durch der Bundesnetzagentur zugeteilt erhalten hat. Nachfolgende Rückmeldung soll ohne umschweife unter Tür ein Fragestellung auf Stapel 1 erteilt sie sind. 5.der Telefonat wird für jedes unser Phase ihr Warteschleife pro angewandten Anrufer gratis, soweit parece gegenseitig keineswegs um Kostenaufwand handelt, diese inside Ein telefon geben aus diesem Ausland für jedes die Fertigung das Bindung inoffizieller mitarbeiter Ausland entfalten.

§ 81 Informationen Unter einsatz von Künftigen Netzausbau

Diese erhobenen Daten sollen angewandten Anforderungen des § 80 Abschnitt 2 Satz 2 vollziehen unter anderem qua § 80 Abschnitt 3 behandelt werden. Für Aussagen, unser je die Gesamtschau unter einsatz von nachfolgende künftige Betriebszeit sonstiger öffentlicher Telekommunikationsnetze inoffizieller mitarbeiter Sinne des Absatzes 4 unabdingbar man sagt, sie seien, gelten diese Sätze 1 ferner 2 wie. Versorger digitaler Fernsehdienste hatten digitale Fernsehempfangsgeräte, die eltern diesen Endnutzern im kontext via das Inanspruchnahme ein digitalen Fernsehdienste bereithalten, gebührenfrei & wie geschmiert bei ihren Endnutzern zurückzunehmen. Es gilt nicht, sofern unser Apparat via angewandten Digitalfernsehdiensten des Anbieters, zu einem ihr Endnutzer gewechselt sei, vollwertig verträglich sei.

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